Das Pariser Übereinkommen von 2015 zum Klimaschutzrecht fordert, das überschreiten des Scheitelpunkts der Emissionen so bald wie möglich. Hintergrund waren Erkenntnisse aus dem 2013/2014 erschienenen 5. Klimareport des IPCC, nach dem schon das Ziel, die…
Die zentralen völkerrechtlichen Vorgaben wie die Klimarahmenkonvention, das Kyoto-Protokoll und das Pariser Übereinkommen wurden in Europa mit der Entwicklung eines Emissionshandelssystem für rund 40 Prozent der Treibhausgasemissionen und europaweiten Zielen zur Minderung der Treibhausgasemissionen umgesetzt,…
Da auch die Klimakrise durch Luftverunreinigungen, vor allem die Emission von „Treibhausgasen“, verursacht wird, kann auch das Klimaschutzrecht dem Immissionsschutzrecht zugeordnet werden. Da aber die Treibhausgase keine klassischen Schadstoffe sind, sondern die veränderte Zusammensetzung der…
Schon das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) von 1974 sollte nicht nur vor schädlichen Umwelteinwirkungen schützen, sondern „soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt“, auch vor Gefahren. Entsprechend mussten die Unterlagen, mit denen eine Genehmigung beantragt wurde, bereits…
Einige zentrale Verordnungen zum Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSch) betreffen Feuerungsanlagen (geregelt von drei Verordnungen: die 1. BImSchV regelt kleine, die 44. BImSchV mittelgroße und die 13. BImSchV große Feuerungsanlagen), das Verbrennen und Mitverbrennen von Abfällen (17. BImSchV)….
In der Genehmigung nach BImSchG, die Emissionsgrenzwerte, Bedingungen und Auflagen enthalten kann, werden die Pflichten zum Umweltschutz nach dem Stand der Technik für den Anlagenbetreiber konkretisiert. Damit entfaltet die Genehmigung eine besondere Bedeutung auch für…
Im Mittelpunkt des Rechts zur Luftreinhaltung in Deutschland steht das Bundesimmissionsschutzgesetz. Viele praktisch wichtige Vorgaben finden sich jedoch auch in den mehr als 30 Verordnungen zu diesem Gesetz (BImSchV). Eine zentrale Rolle für den betrieblichen…
Insbesondere Feinstaub und Stickstoffoxide führen trotzt aller Fortschritte (insbesondere im technischen) Umweltschutz und Immissionsschutzrecht immer noch zu erheblichen Gesundheitsbelastungen. Deutschland tat sich in den vergangenen Jahren schwer damit, die zum Teil mobilen Emissionsquellen (Kraftfahrzeuge) in…
In den Jahren ab 1990 war das Immissionsschutzrecht von der Bekämpfung der Luftverschmutzung im Gebiet der ehemaligen DDR und dem seit 1.1.1993 bestehenden Europäischen Binnenmarkt geprägt. Aufgrund der Kosten der Wiedervereinigung wurde der Umweltschutz ab…
Das Bundes-Immissionsschutzgesetz von 1972 war nach dem Abfallbeseitigungsgesetz aus dem gleichen Jahr das zweite spezifische Umweltgesetz, das der Bund nach einer Änderung des Grundgesetzes, die ihm die Gesetzgebungskompetenz für Abfallbeseitigung, Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung übertrug, erließ….
