Im vorigen Teil dieser Serie haben wir die grundsätzlichen Anforderungen AwSV an Anlagen kennengelernt, in denen mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen wird. Dazu gehörten insbesondere die erforderlichen Rückhalteeinrichtungen. In diesem Teil sehen wir uns die zahlreichen…
Mit der DIN ISO 50004 liegt seit November 2021 die deutsche Übersetzung einer im Jahr 2020 veröffentlichten „Anleitung zur Einführung, Aufrechterhaltung und Verbesserung eines Energiemanagementsystems nach ISO 50001“ vor. Als Anleitung ist die ISO 50004…
Nachdem wir im vorigen Teil dieser Serie den Anwendungsbereich der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) und die Anforderungen und das Vorgehen zur Einstufung wassergefährdender Stoffe dargestellt haben (die der Betreiber vornehmen…
Mit dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) vom 12.12.2019 (BGBl. I S. 2728) wurde – ergänzend zum europäischen Emissionshandel (EU-ETS) – ein nationaler Emissionshandel für Emissionen aus den Sektoren Wärme und Verkehr eingeführt. Diese Regelung kann Betreiber, die…
In § 23 WHG erhält die Bundesregierung das Recht, u.a. zum Schutz von Gewässern gegen nachteilige Veränderungen ihrer Eigenschaften durch den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen nähere Regelungen durch Rechtsverordnung zu erlassen. Das ist mit der…
Der EU-Emissionshandel (EU ETS, European Union Emissions Trading Scheme) ist ein zentrales Instrument des Klimaschutzes in der EU. 2003 beschlossen und am 1.1.2005 eingeführt, verpflichtet er vom EU ETS betroffene Unternehmen, für Kohlendioxid-Emissionen Emissionsrechte (Zertifikate)…
Einen Übergang zwischen Gewässerschutz- und Stoffrecht bilden die im Wasserhaushaltsgesetz (WHG) enthaltenen Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. In diesem Teil unserer Serie wollen wir die Anforderungen aus dem WHG an Anlagen zum Umgang…
Auch wenn in neueren Gesetzen wie dem Energiefinanzierungsgesetz (EnFG) auf Energiemanagementsysteme auf Basis der DIN EN ISO 50005:2021 verwiesen wird, fordert das Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) weiterhin von allen Unternehmen, die kein kleines oder mittleres Unternehmen (KMU)…
Unterweisungen gehören zu den zentralen rechtlichen Pflichten im Arbeitsschutz. Dementsprechend ist ihnen mit § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und in den meisten Verordnungen zu diesem Gesetz, aber auch in anderen arbeitsschutzrelevanten Vorschriften ein eigener Paragraf gewidmet….
Mit dem am 1.1.2023 in Kraft getretenen „Gesetz zur Finanzierung der Energiewende im Stromsektor durch Zahlungen des Bundes und Erhebung von Umlagen“ (Energiefinanzierungsgesetz – EnFG) fiel die EEG-Umlage als Bestandteil des Strompreises weg. Die Kosten,…
