EP040 – Serie Umweltrecht (25) – Anforderungen an Anlagen – AwSV Teil 2

Im vorigen Teil dieser Serie haben wir die grundsätzlichen Anforderungen AwSV an Anlagen kennengelernt, in denen mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen wird. Dazu gehörten insbesondere die erforderlichen Rückhalteeinrichtungen. In diesem Teil sehen wir uns die zahlreichen…

EP037 – Neue Rechtsvorschriften: BEHG-Doppelbilanzierungsverordnung und EnEfG

Mit dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) vom 12.12.2019 (BGBl. I S. 2728) wurde – ergänzend zum europäischen Emissionshandel (EU-ETS) – ein nationaler Emissionshandel für Emissionen aus den Sektoren Wärme und Verkehr eingeführt. Diese Regelung kann Betreiber, die…

EP036 – Serie Umweltrecht (23) – Grundsätze und Einstufung wassergefährdender Stoffe – AwSV

In § 23 WHG erhält die Bundesregierung das Recht, u.a. zum Schutz von Gewässern gegen nachteilige Veränderungen ihrer Eigenschaften durch den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen nähere Regelungen durch Rechtsverordnung zu erlassen. Das ist mit der…