Unterweisungen gehören zu den zentralen rechtlichen Pflichten im Arbeitsschutz. Dementsprechend ist ihnen mit § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und in den meisten Verordnungen zu diesem Gesetz, aber auch in anderen arbeitsschutzrelevanten Vorschriften ein eigener Paragraf gewidmet….
Mit dem am 1.1.2023 in Kraft getretenen „Gesetz zur Finanzierung der Energiewende im Stromsektor durch Zahlungen des Bundes und Erhebung von Umlagen“ (Energiefinanzierungsgesetz – EnFG) fiel die EEG-Umlage als Bestandteil des Strompreises weg. Die Kosten,…
In den ersten beiden Teilen dieser Serie haben wir uns mit der Rolle der Energieleistungskennzahlen (EnPI) in einem Energiemanagementsystem beschäftigt. Hierbei ging es um die Frage, was eine geeignete EnPI ist und welche EnPIs nötig…
Nachdem wir im ersten Teil dieser Serie die Rolle der Energieleistungskennzahlen (EnPI) in einem Energiemanagementsystem dargestellt und uns mit der Frage beschäftigt haben, welche Voraussetzung erfüllt sein müssen, damit eine EnPI zu einem geeigneten Maßstab…
Als die ISO im Jahr 2008 mit der Arbeit an der Normierung von Energiemanagementsystemen (EnMS) begann, war klar, dass diese den aus anderen Managementsystem-Normen bekannten und bewährten PDCA-Zyklus (Plan – Do – Check – Act)…
Mit den Gesetzen zur Einführung einer Strompreisbremse (BGBl I 23.12.2022, S. 2512) und zur Einführung einer Gas- und Wärmepreisbremse (BGBl I 23.12.2022, S. 2560) sollen Letztverbraucher im Jahr 2023 von gestiegenen Kosten für Strom, leitungsgebundenes…
In diesem Teil unserer Serie beschäftigen wir uns mit den Anforderungen des Wasserhaushaltsgesetzes, aber auch der Abwasserverordnung und des Abwasserabgabengesetz an die Einleitung von Abwasser in ein Gewässer sowie mit der Genehmigungsbedürftigkeit der Einleitung bestimmter…
Das Wasserhaushaltsgesetz aus dem Jahr 2009 ist die zentrale Rechtsvorschrift. Mit dieser wird das Umweltmedium Wasser vor Verunreinigung geschützt und die Nutzung der nicht unbegrenzt verfügbaren Ressource Wasser reguliert (siehe Teil 19 dieser Serie). Mit…
Das Gewässerschutzrecht soll in erster Linie das Umweltmedium Wasser vor Verunreinigung schützen, zum anderen die Nutzung der nicht unbegrenzt verfügbaren Ressource Wasser regulieren. Dass dies notwendig war, zeigte die im Verlauf der Industrialisierung immer stärker…
Neben der effizienten Energienutzung und der Nutzung erneuerbarer Energieträger wird im Umweltenergierecht auch die Kraft-Wärme-Koppelung gefördert. Kraft-Wärme-Koppelung (KWK) bedeutet, dass ein Energieträger genutzt wird, um gleichzeitig Strom und Nutzwärme zu erzeugen. Damit kann die in…
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